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Vergebliche Hoffnung auf mehr Menschenrechte in China

Menschenrechtsanwälte und Verleger verschwinden, ausländische Journalisten müssen das Land verlassen. Um die Menschenrechtssituation und die Meinungsfreiheit steht es nicht gut in China. Und auch die Wirtschaft kämpft immer noch mit mangelnder Rechtssicherheit. Dabei hatte in den letzten Jahren auch die Schweizer Regierung mehr Freihandel und Wachstum mit der Erwartung verknüpft, die Rechtslage in China würde sich dadurch deutlich zum Besseren wenden. Heute muss sie einräumen: Die Situation hat sich nicht verbessert.


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